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Netzwerk Zukunft

SOFa gegen TTIP

Aktuell: Hier finden Sie das Positionspapier deutscher Nichtregierungsorganisationen zum geplanten Freihandels- & Investitionsabkommen EU – USA (TTIP). Und hier ein kleines Erklärfilmchen von Attac zum TTIP. Außerdem hier ein Link zu einem Infovideo über TISA, das Abkommen über Dienstleistungshandel, das auch gerade verhandelt wird.

Folgende Veranstaltungen organisieren wir im Rahmen des Stuttgart Open Fair 2014 zum Thema “Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen zwischen EU und USA”:

TTIP – Die große Unterwerfung

Freitag, 09.Mai 2014, 19 Uhr, Forum 3, Eintritt frei!

Zum geplanten Freihandelsabkommen EU-USA kontra Demokratie, Umwelt, Gerechtigkeit und Bürgerwillen

Vortrag und Gespräch mit Elke Schenk, Sozialwissenschaftlerin, seit über 10 Jahren ehrenamtlich engagiert bei Attac mit den Schwerpunkten EU, Finanzmärkte und Eurokrise.
Der Energiekonzern Vattenfall verklagt die Bundesrepublik auf 3,7 Milliarden Euro Schadenersatz wegen des Atomausstiegs — und gewinnt womöglich. Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen könnten solche Fälle zum Alltag zu werden. Demokratische Entscheidungen für soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Gesundheitsschutz oder die Ablehnung von Gen-Food drohen als Handelshemmnisse verboten zu werden. Der Vortrag gibt einen Überblick über die Ziele, den Stand der Verhandlungen sowie den zu erwartenden Folgen für jeden von uns. Er wird die Tricks aufzeigen, wie wir getäuscht werden sollen und welche Möglichkeiten bestehen, das Abkommen zu verhindern.

TTIP-Aktivitäten im Rahmen des WeltSTATTMarkts

TTIP – Die Freihandelsfalle verhindern! Kommunale Selbstbestimmung oder Konzernrechte?

Mittwoch 19.März 2014, 19:30 Uhr, Forum 3. Eintritt frei!

Beiträge und Diskussion zu
– Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP und das Investor-Staat Streitschlichtungsorgan ISDS
– TTIP und die Kommunen
– Zivilgesellschaftliche Alternativen und Widerstand

mit
– Johannes Lauterbach, Initiative Colibri, Allianz für ein alternatives Handelsmandat und Attac, Co-Autor “Die Freihandelsfalle”, Tübingen
– Wilhelm Neurohr*, Autor “Ist Europa noch zu retten?”, Unterstützer von Attac, Lobbycontrol, ver.di und Netzwerk Soziale Dreigliederung, Recklinghausen
Moderation: Ulrich Morgenthaler, Forum 3, Stuttgart

Das TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership, auch Transatlantisches Freihandelsabkommen (TAFTA) genannt – ist ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika. Bei den gegenwärtigen Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU werden neoliberale Dogmen weiter verfolgt, obwohl die Schattenseiten allgegenwärtig sind: Standortwettbewerb, Lohndumping, sinkende Standards und Gestaltungsmöglichkeiten in demokratischen Staaten.
Eine entscheidende Herausforderung für die freihandels-kritische Bewegung liegt darin, dass es keine offene gesellschaftliche Auseinandersetzung darüber gibt, welche Handelspolitik wir brauchen und wollen. Die Öffnung möglichst aller Märkte und Investitionsmöglichkeiten für die europäischen Unternehmen ist das Ziel der EU-Kommission, bei dem sie weitgehend freie Hand hat und bei dem sie hinter verschlossenen Türen agiert. In der veröffentlichten Meinung der Massenmedien ist der Welthandel der Heilsbringer, der den europäischen und vor allem den deutschen Wohlstand sichert. Der Widerstand gegen Freihandelsabkommen mit Ländern des Südens konnte in diesem Umfeld allenfalls Sympathiepunkte für solidarisches Verhalten mit den »Armen« ernten.
An diesem Abend sollen nach einer kurzen Einführung in das TTIP die Schwerpunkt sein:
– der für Anfang März geplante Vorstoß der EU-Kommission, zur Frage der Investor-Staat-Klagerechte eine öffentliche Konsultation abzuhalten, in deren Verlauf mit massiver Falschinformation und Propaganda durch die Befürworter zu rechnen ist,
– die Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen, d.h. auf die öffentliche Beschaffung, Dienstleistungen, usw., – und die Alternativen wie das “Alternative Handelsmandat” ATM sowie die zivilgesellschaftlichen Gegenbewegungen.